ICOR-Resolution
Der geplante Angriff auf Rafah und die angestrebte Zerstörung des UN-Flüchtlingshilfswerk UNRWA forcieren den Völkermord am palästinensischen Volk
Mit der Einstellung ihrer Zahlungen an das UNRWA verschärfen die USA, Deutschland, Großbritannien, Japan, Österreich, Kanada, Australien, Finnland und Italien die Entwicklung der zionistischen Aggression Israels zum Völkermord. Über zwei Millionen Menschen im Gazastreifen sind auf die Hilfe des UNRWA angewiesen, um nicht zu verhungern. Die Zerstörung des Flüchtlingshilfswerks hätte auch verheerende Folgen für 5,9 Millionen Menschen im Westjordanland, Jordanien, Syrien und im Libanon.
Am 26. Januar warf die israelische Regierung 12 Mitarbeitern des UNRWA vor, sich am Angriff der Hamas am 7. Oktober beteiligt zu haben. Damit rechtfertigen die westlichen Imperialisten die Einstellung ihrer Zahlungen. Selbst wenn dies zuträfe: 12 Mitarbeiter von 13.000, 12 Mitarbeiter, die inzwischen alle nicht mehr für das UNRWA arbeiten, 12 Mitarbeiter, die wie alle Mitarbeiter des UNRWA jährlich durch den israelischen Geheimdienst überprüft wurden.
Es geht der israelischen Regierung nicht um diese 12 Mitarbeiter, es geht ihnen darum, die Lebensmittel- und Gesundheitsversorgung für das palästinensische Volk zu liquidieren. Die genannten imperialistischen Mächte an der Seite Israels sind Komplizen von Kriegsverbrechen und fortschreitendem Völkermord.
Die geplanten Luft- und Bodenangriffe des zionistischen Militärs auf Rafah verfolgen das gleiche Ziel des Völkermords am palästinensischen Volk in Gaza. In der Stadt lebten ursprünglich 170 000 Menschen – jetzt sind 1,1 Millionen Flüchtlinge dazu gekommen. Sie wurden gezielt vom israelischen Militär nach Süden getrieben. Entweder ein Blutbad oder eine Gaza-Nakba nach Ägypten oder die Massen ins Meer zu treiben – allesamt Konzepte der Vernichtung des palästinensischen Volkes stehen bevor. Dabei wurden seit dem 7. Oktober 2023 bereits 30.000 palästinensische Männer, Frauen und Kinder ermordet. Gleichzeitig werden alle Initiativen für einen sofortigen Waffenstillstand rigoros abgelehnt.
No pasaran! Damit dürfen sie nicht durchkommen! Tragen wir den Protest weltweit millionenfach weiter auf die Straße! Sofortiger Waffenstillstand! Abzug aller israelischen Besatzungstruppen aus dem Gaza! Wiederaufbau auf Kosten der zionistischen Invasoren und ihrer Hintermänner! Bestrafung Israels wegen verheerender Verstöße gegen das Völkerrecht!
Freiheit für Palästina!
