Zum zweiten Mal findet der Antikriegstag während des Ukraine-Kriegs statt. Wenn es nach Kanzler Olaf Scholz ginge, sollen wir uns an den Kriegszustand gewöhnen. Er will immer mehr Waffen liefern „so lange es nötig ist“. Immer größere Summen gehen in die Aufrüstung der Bundeswehr und für den Krieg in der Ukraine. Dagegen ist kein Geld da wenn es um Kindergrundsicherung, Krankenhäuser oder Umweltschutz geht. Auch wenn ihr uns nicht fragt: Zu dieser „Zeitenwende“ sagen wir Nein!
Die imperialistische Kriegsführung in der Ukraine ist auf beiden Seiten in der Krise. Beide Seiten, sowohl die Ukraine mit der NATO im Rücken, als auch das imperialistische Russland suchen den Ausweg in der weiteren Eskalation, drohen mit Atomwaffen, riskieren die Zerstörung von Atomkraftwerken und zerstören Staudämme, setzen geächtete Streumunition ein. Damit verschärfen sie die akute Weltkriegsgefahr!
Wir sagen Nein zu eurem Krieg! Wir zahlen nicht für eure Kriege! Der Krieg um die Ukraine muss sofort beendet werden! Dafür reichen Appelle nicht, dafür muss aktiver Widerstand organisiert werden! Wir stehen an der Seite der ukrainischen wie auch der russischen Arbeiter und treten dafür ein: „Arbeiter schießen nicht auf Arbeiter“.
Aktiver Widerstand gegen alle imperialistischen Kriege! Aktiver Widerstand gegen die weltweite Rechtsentwicklung der Regierungen, gegen faschistische Regimes wie die Türkei, gegen die brutale Unterdrückung der Palästinenser durch die israelische Regierung, gegen die menschenverachtende Flüchtlingspolitik der imperialistischen EU! Solidarität mit dem palästinensischen und dem kurdischen Befreiungskampf! Aktiver Widerstand gegen die Aufrüstung, Militarisierung und Kriegstreiberei durch die deutsche Regierung! Der Hauptfeind steht im eigenen Land!
Neue imperialistische Mächte wie China, Russland, Indien oder der Iran prägen eine multipolare Weltordnung, die aber keineswegs friedlicher, sondern im Gegenteil unberechenbarer und explosiver ist. Und die mit einer Umweltzerstörung einher geht, die die Lebensgrundlagen der Menschheit auf der Erde zerstört und heute schon zu irreversible Schäden führt. Imperialismus führt gesetzmäßig zu Krieg und Umweltzerstörung. Wir brauchen auch eine breite Debatte über gesellschaftliche Alternativen zum Kapitalismus – gib Antikommunismus keine Chance!
Der 1. September erinnert an die Entfesselung des II. Weltkriegs durch den deutschen Faschismus. Imperialistische Kriege und Faschismus sind Zwillinge. Die AfD inszeniert sich als angebliche Friedenspartei, ergreift aber Partei für den russischen Imperialismus und setzt sich für die weitere Aufrüstung Deutschlands ein, einschließlich Atomwaffen. Sie ist Wegbereiterin des Faschismus. Für die Friedensbewegung kann es keinerlei Zusammenarbeit mit faschistischen Kräften oder mit Querfront-Bestrebungen geben!
Wir wenden uns an Arbeiter, Gewerkschafter, Umweltkämpfer, Antifaschisten, an die Frauen- und Jugendbewegung: Bildet örtliche oder regionale Aktionseinheiten zum Antikriegstag auf antifaschistischer Grundlage! Stärkt die Neue Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg! Unterstützt die internationale antiimperialistische und antifaschistische Einheitsfront und ihren Weltkongress am 5./6. September in Thüringen!
